Oldenburg. Nach neuesten Schätzungen senkt sich der Fehlbetrag des städtischen Ergebnishaushalts 2012 (rund 19 Millionen Euro im Haushaltsentwurf, die Huntesicht berichtete) um zirka 6,6 Millionen Euro. Das ergaben die aktuellsten Berechnungen des Landesbetriebes für Statistik und Kommunkationstechnologie (LSKN): Die neuen Zahlen lassen Mehrerträge aus dem Finanzausgleich in Höhe von rund 9,4 Millionen Euro für 2012 gegenüber den im Haushaltsentwurf 2012 eingestellten Beträgen erwarten. Gleichzeitig werden als Erstattung in der Sozialhilfe (von überörtlichen Trägern) zirka 2,9 Millionen Euro weniger erwartet. Einschließlich einiger kleiner Veränderungen im Aufwand führt dies im Saldo zu einer Verringerung des Defizits im Haushaltsentwurf 2012.

Mit diesen Änderungen weist der Ergebnishaushalt 2012 der Stadt Oldenburg ein Defizit von 12,5 Millionen Euro sowie im Finanzhaushalt einen Liquiditätsüberschuss von 1,3 Millionen Euro aus. „Da es sich um vorläufige Berechnungen des Finanzausgleichs handelt, die noch Unsicherheiten enthalten und die konkreten Zahlen für die Sozialhilfebelastungen noch nicht in den Finanzausgleich eingerechnet werden konnten, können noch weitere Änderungen – auch negative – für den Haushalt 2012 eintreten. In diesem Zusammenhang erinnere ich an die Planungsphase des letzten Jahres, als die ursprüngliche Planzahl nach der Übersendung der vorläufigen Berechnungsgrundlagen um rund vier Millionen Euro nach unten korrigiert werden musste“, sagt Erste Stadträtin und Finanzdezernentin Silke Meyn. „Auf der Grundlage dieser neuen Erkenntnisse wird die Verwaltung das Haushaltssicherungskonzept 2012, das aktuell vorbereitet wird, anpassen und am 1. Februar im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vorstellen“, so Meyn weiter.