ACTA-Protest: Kundgebung auf dem Schlossplatz

Oldenburg. Die Piratenpartei Oldenburg hat gestern eine Kundgebung in Oldenburg angemeldet und unterstützt damit die geplanten europaweiten Proteste gegen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA). Netzaktivisten, politische Organisationen und Bürger/innen sind dazu aufgerufen am Samstag, 11. Februar, 15 bis 17 Uhr auf dem Schlossplatz (und nicht wie angekündigt auf dem Julius-Mosen-Platz) ihren Protest kund zu tun.

„Wir solidarisieren uns mit den vorausgegangenen erfolgreichen Protesten in Polen, Tschechien und der Slowakei, die erst vor wenigen Tagen einen Ratifizierungsstopp in den genannten Ländern erringen konnten. Wir rufen die Deutsche Bundesregierung und das Europaparlament dazu auf, ACTA aufgrund der genannten Gefahren nicht zu ratifizieren und das Abkommen dort hinzulegen, wo es hingehört: ad Acta!“, so die Piraten. Bisher haben sich knapp 800 Teilnehmer/innen bei Facebook zu der Veranstaltung angemeldet. Als Symbol werden einige Protestler eine „Guy Fawkes Maske” (Informationen unten) tragen.

Was ist ACTA?

Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA, ist ein multilaterales Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene. Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde wollen mit ACTA internationale Standards im Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen etablieren;[1] in Deutschland wird es deshalb auch häufig als Anti-Piraterie-Abkommen bezeichnet. Quelle: Wikipedia

Bisher hat sich der Bundestag nur in nichtöffentlicher Sitzung mit ACTA beschäftigt. Ein Beschluss des Bundeskabinetts stelle noch keine Ratifizierung des Abkommens durch die Bundesrepublik Deutschland dar, sondern sei quasi die Vorstufe der Ratifizierung auf Regierungsebene, schreiben Bündnis90/Grüne. Der Bundestag wird sich jedoch noch einmal gesondert mit ACTA beschäftigen. Am 29. Februar wird das Thema im Ausschuss des Europäischen Parlaments, dem Ausschuss für internationalen Handel (INTA), behandelt.

„Guy Fawkes-Maske“

Guy Fawkes war ein englischer katholischer Offizier, der am 5. November 1605 ein Attentat auf den englischen König Jakob I. Versuchte. Im Gedenken an das Scheitern des sogenannten Gunpowder Plot werden alljährlich vielerorts in England die Bonfire Night mit traditionellen Feuerwerken, Fackelzügen und der Verbrennung einer Gay Fawkes-Puppe veranstaltet. Scherzhaft sagt man in Großbritannien, dass Guy Fawkes der einzige Mann sei, der je mit ehrlichen Absichten in das Parlament ging.

Der britische Autor Alan Moore und der Zeichner David Lloyd griffen die Figur literarisch wieder auf, indem sie den Protagonisten von „V wie Vendetta“ (1982, verfilmt 2005) als Guy Fawkes verkleidet agieren ließen. Die von Lloyd konstruierte Guy-Fawkes-Maske wurde später Symbol des Internetkollektivs Anonymous und der Occupy-Wall-Street-Bewegung.

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